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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Fraab UG (haftungsbeschränkt) nachfolgend "24Core", Kurt-Eisner Str. 17, 04275 Leipzig, Deutschland

§ 1 Geltung der Bedingungen

1.1 Die nachfolgenden AGB gelten ausnahmslos für die Rechtsbeziehung zwischen der Fraab UG (nachfolgend „24Core“ genannt) und den Nutzern der Onlineangebote und Dienste.

1.2 24Core erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.3 Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.4 Die Widerrufsbelehrung sowie die Datenschutzbestimmungen, online abrufbar unter www.24core.de, sind Bestandteil dieser AGB.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Durch Absenden der Bestellung (online oder in Textform) unterbreitet der Kunde gegenüber 24Core ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Er ist an sein Angebot für die Dauer von einer Woche nach Eingang des Vertrages bei 24Core gebunden.

2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn 24Core die Annahme des Antrages innerhalb dieser Frist bestätigt oder mit der tatsächlichen Ausführung der Leistungen beginnt.

2.3 Angebote von 24Core sind stets freibleibend und unverbindlich. 24Core kann den Vertragsabschluss von einer Vorauszahlung, Kautionsleistung oder Bürgschaftserklärung abhängig machen.

§ 3 Kündigung

3.1 Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, wird das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit zum Ende der Vertragslaufzeit ordentlich gekündigt. Der Kunde kann den Vertrag manuell über das Kundenportal verlängern.

3.2 Für Sonder- und Aktionsangebote (insbesondere Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern darauf hingewiesen wird.

3.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

3.4 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Alternativ ist die Nutzung der Kündigungsfunktion im Kundenportal möglich und empfohlen.

3.5 Sollte keine Verlängerung des Vertrages durch den Kunden erfolgen, wird der entsprechende Dienst zum Ende der Laufzeit gesperrt und kurze Zeit später endgültig gelöscht. Eine Wiederherstellung der Daten ist dann unter Umständen nicht mehr möglich.

3.6 Bei einer sofortigen Kündigung erfolgt keine Erstattung der Restlaufzeit. Eine Auszahlung von Guthaben ist ausgeschlossen.

§ 4 Pflichten von 24Core / Leistungsumfang

4.1 24Core bietet dem Kunden Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server, Nutzung von Mehrwertdiensten sowie Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem schriftlichen Hauptvertrag sowie der Produktinformationsseite.

4.2 Soweit 24Core entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

4.3 24Core ist berechtigt, das Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn die Zweckerfüllung des Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird. Kunden werden rechtzeitig informiert.

§ 5 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, 24Core-Dienste sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a) 24Core unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren;
b) Die Zugriffsmöglichkeiten auf die 24Core-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt:

- die Leistungen anderer Teilnehmer der 24Core-Dienste unberechtigt zu nutzen,
- nicht im Vertrag vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen,
- Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer oder des Systemoperators zu entschlüsseln, zu lesen oder zu ändern,
- einzelne Anwendungen lizenzierter Anwendungssoftware über die 24Core-Dienste unberechtigt zu verbreiten,
- Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen,
- strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste von 24Core zu verbreiten oder zugänglich zu machen.


Verstöße gegen diese Pflichten berechtigen 24Core zur fristlosen Kündigung des Vertrages und zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.

§ 6 Nutzung durch Dritte

6.1 Eine direkte Nutzung der 24Core-Dienste durch Dritte ist gestattet. Der Kunde darf die Leistungen für seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Der Kunde steht gegenüber 24Core für die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in gleicher Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.

6.2 Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn der Kunde weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen durch 24Core erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.

§ 7 Zahlungsbedingungen

7.1 Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt 24Core dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich im Voraus. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.

7.2 Ist das Entgelt für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.

§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung

8.1 Gegen die Ansprüche von 24Core kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

8.2 Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese nicht durch 24Core vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

8.3 Dauert eine erhebliche Störung der 24Core-Leistungen länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern.

§ 9 Zahlungsverzug

9.1 Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von fünf (5) Euro berechnet. Falls 24Core in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.

9.2 24Core kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen, wenn der Kunde sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge länger als 15 Tage in Verzug befindet und 24Core den Kunden unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechts hingewiesen hat.

§ 10 Verfügbarkeit der Dienste

24Core bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. 24Core wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

§ 11 Lebenslange Produkte

Produkte, die als "lebenslang" angeboten werden, gelten für die Lebensdauer des Angebots von 24Core. Sollte 24Core die Dienstleistung einstellen, endet auch der lebenslange Zugang ohne Anspruch auf Erstattung.

§ 12 Änderung der AGB

24Core behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz von 24Core in Leipzig, Bundesrepublik Deutschland.

13.2 Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abbedungen.

13.3 Der Sitz von 24Core in Leipzig gilt als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. 24Core ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke.